10 Jahre Publish-What-You-Pay: Transparenz auf dem Vormarsch

10 Jahre Publish-What-You-Pay: Transparenz auf dem Vormarsch

Frank Zappa hat es klar auf den Punkt gebracht: „Ohne Abweichung von der Norm gibt es keinen Fortschritt“, erklärte seinerzeit der exzentrische Rockmusiker. Ganz gewiss eine Abweichung von der Norm war vor zehn Jahren die Forderung einiger mutiger Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO), Öl- und Bergbaukonzerne sollten ihre Zahlungen an die Regierungen jener Länder offenlegen, in denen sie Rohstoffe ausbeuten. Damals waren die Zahlungsströme im Rohstoff-Business vielerorts ein Staatsgeheimnis. Heute sind sie Mainstream – und Gesetz: seit kurzem in den USA, schon bald auch in der EU.

Grund zum Feiern

Treibende Kraft hinter dieser Entwicklung ist die globale NGO-Koalition „Publish What You Pay“ (PWYP; „Publiziere, was Du zahlst“), die inzwischen weltweit 700 Mitglieder in fast 60 Ländern zählt, unter ihnen auch SWISSAID. Die Koalition feierte diese Woche in Amsterdam ihren 10. Geburtstag. Grund zum Feiern hatten die gut 250 Delegierten nicht nur mit Blick zurück: Während der Konferenz verabschiedete die Rechtskommission des EU-Parlaments eine Revision des Rechnungslegungsrechts, die sich weitgehend an entsprechenden US-Vorschriften anlehnt, die ihrerseits erst Ende August in Kraft gesetzt wurden (mehr zur US-Regulierung, die die Schweizer Politik unter Drucksetzt).

Stimmen auch das Parlamentsplenum und die EU-Kommission zu, ist der Durchbruch für mehr Transparenz im Rohstoff-Geschäft endgültig Tatsache. Auch die Schweiz wird nicht umhin kommen, die gesetzlichen Grundlagen für ihren eigenen Rohstoffsektor anzupassen. Dies ist primär für die rohstoffreichen Länder des Südens von Bedeutung, denn nur wenn die Bevölkerung weiss, wie viel Geld die Regierung für die Ausbeutung der Bodenschätze des Landes erhält, kann sie auch Rechenschaft für die Verwendung dieser Einnahmen verlangen. SWISSAID unterstützt seit langem Organisationen im Tschad, in Niger und in Guinea-Bissau, die für mehr Rohstoff-Transparenz einstehen.

Es gibt viel zu tun - packen wir's s an

Die PWYP-Koalition will sich indessen keineswegs auf ihren Lorbeeren ausruhen, sondern hat in Amsterdam ihre Strategie bis ins Jahr 2020 verabschiedet. Neben dem Kampf für Transparenz in den Zahlungsströmen will sich PWYP künftig verstärkt für die Offenlegung der Verträge zwischen Konzernen und Regierunen einsetzen. Denn so kann festgestellt werden, ob die Staaten des Südens für ihre Bodenschätze einen fairen Deal erhalten und die Konzerne tatsächlich auch zahlen, was sie zahlen sollten.  Zudem will PWYP dafür sorgen, dass die Regierungen rohstoffreicher Länder ihre Einnahmen für die nachhaltige Entwicklung, für Bildung, Gesundheit und Soziales einsetzt. Die Arbeit wird PWYP gewiss nicht ausgehen – weder in Afrika, noch in Europa noch in der Schweiz.