Wahlen im Tschad: SWISSAID unterstützt Demokratie

Im Sahelland Tschad stehen nächstes Wochenende Wahlen an. Präsident Idriss Déby Itno möchte sich eine fünfte Amtszeit gönnen – und stösst dabei auf Widerstand. Im Vordergrund steht für SWISSAID jedoch vor allem, dass die Menschen überhaupt an die Urne gehen.

„Pfeifen für ein Ende von Ungerechtigkeit, Korruption und Elend“. Unter diesem Motto riefen mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen Mitte März dazu auf, den Unmut gegen die Regierung von Präsident Idriss Déby Itno kund zu tun. Jeweils eine viertel Stunde lang mischten sich Autohupen und das Scheppern von Kochtöpfen – lautstark und gewaltfrei.

Bereits Wochen zuvor hatten Regierungskritiker die Hauptstadt N`Djaména lahmgelegt, indem sie zum Generalstreik aufriefen, und so den Präsidenten aufforderten, auf eine fünfte Amtszeit zu verzichten. Die Leute blieben einfach zu Hause und mussten so auch die Repressionen des Regimes weniger fürchten, das Protesten der Bevölkerung in der Regel mit Härte, Einschüchterung, Folter und Kerker begegnet. „Die Strassen sind leer, es ist sehr ruhig“, meldeten SWISSAID-Mitarbeiter vor Ort nach Bern. In der „heissen“ Wahlkampfperiode drei Wochen vor den Wahlen vom 10. April hat die Regierung die Schrauben angezogen und mehrere Oppositionspolitiker verhaftet.

„Es reicht“

Die Namen der Organisationen, die sich offen und friedlich für einen Wandel einsetzen, sprechen für sich: „Ça suffit“ (es reicht) oder „Trop, c’est trop“, zu Deutsch „zuviel ist zuviel“. Die Bilanz von Idriss Déby Itno, der den Staat seit 1990 mit starker Hand regiert, ist miserabel. Obwohl der Tschad seit 2003 Erdöl fördert, zählt das Land zu den ärmsten der Welt, geprägt von Misswirtschaft und Korruption.

SWISSAID stärkt die Demokratie

Demokratische Veränderungen beginnen beim Volk – und das ist jung. Die Hälfte der Bevölkerung ist unter 18 Jahren alt. Zur Stärkung der demokratischen Institutionen unterstützte SWISSAID daher im vergangenen Winter den Registrierungsprozess für Wählerkarten. Dafür ging die Partnerorganisation APLFT, die im Bereich Menschenrechte tätig ist, in die Oberstufen-Schulen. Mit Megaphone wurden morgens um 7 die Schüler im Hof zusammengetrommelt und über den Registrierungsprozess informiert. Zwar sind viele Schüler noch nicht mündig und können nicht wählen gehen. „Doch sie tragen ihr Wissen nach Hause und werden dort ihre Eltern motivieren Wählerkarten zu beantragen“, sagt Eric Kagebe Guedmbaye, ein Jurist, er bei APLFT den unentgeltlichen Rechtsdienst übernimmt.

Warum wählen?

„Weshalb sollen wir überhaupt wählen gehen?“, wollen die Jugendlichen wissen. „Ihr seid die Zukunft des Landes!“ wiederholt Eric immer wieder. „“Wenn ihr und eure Familie nicht an die Urne geht, entscheiden andere, die Älteren für euch, diejenigen, die schon immer das Sagen hatten. Registriert euch!“, so schallt es durch den Innenhof. Nachfragen ergaben, dass das Vorgehen Früchte trägt und sich viele zusätzlich in die Wahllisten eintragen liessen.

Trotz allem: ein sicherer Wahlausgang

Dieses Wochenende steht nun für die 11 Millionen Tschaderinnen und Tschader der Urnengang an. Zur Wahl stehen der amtierende Präsident sowie ein knappes Dutzend weiterer Kandidaten. Der Ausgang dürfte zwar keine Überraschung bergen. Doch interessant wird sein, ob es zu einem zweiten Wahlgang kommt. Und wie viele der registrierten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger es tatsächlich an die Urne wagen.