Tschad tritt Transparenz-Initiative im Rohstoffsektor bei

Tschad tritt Transparenz-Initiative im Rohstoffsektor bei

Tschads Zivilgesellschaft – unterstützt von SWISSAID – hat lange dafür gekämpft und sich letztlich durchgesetzt. Das erdölreiche Land wird Kandidat der globalen Transparenz-Initiative EITI. Der Weg zum vollwertigen Mitglied ist indessen noch lang. Erst kürzlich mussten die entsprechenden Fristen von 16 Ländern verlängert werden.

Nazaire Djerakoubou freut sich: „Das ist eine gute Nachricht und ein grosser Erfolg für Tschads Zivilgesellschaft, die sich seit langem für mehr Transparenz bei der Erdölförderung und bei der Verwendung der Öleinnahmen eingesetzt hat“. Djerakoubou spricht über die Aufnahme Tschads als Kandidatenland der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI). Doch der Verantwortliche für alle Aktivitäten rund um die Ölförderung bei SWISSAID Tschad weiss, dass noch viel zu tun bleibt: „Nun müssen wir alles daran setzen, das der Tschad in zwei Jahren alle Bedingungen erfüllt und vollwertiges EITI-Mitglied wird.“   

Fristverlängerung für die Erfüllung der Bedingungen

Dass dies nicht einfach ist, zeigt der Entscheid des EITI-Verwaltungsrats von Mitte April, 16 Kandidatenländern eine sechsmonatige Fristverlängerung für die „Validierung“ genannte Erfüllung der EITI-Bedingungen zu gewähren. Diese Länder (unter anderem Niger, wo SWISSAID ebenfalls aktiv ist) hatten es verpasst, fristgerecht einen Validierungsbericht vorzulegen und damit EITI-konform zu werden.
 
Unter den Regeln der EITI müssen alle Öl- und Bergbau-Firmen ihre Zahlungen an die Regierung des EITI-Landes (z.B. Gebühren, Lizenzen oder Steuern) publizieren. Da die Regierung die entsprechenden Einnahmen ebenfalls offenlegen muss, fällt es leichter, allfällige Unterschiede und damit „unsaubere“ Transaktionen zu entdecken.   

Umstrittenes Pipeline-Projekt bis nach Kamerun

Im Tschad kommt der Einhaltung der EITI-Standards besondere Bedeutung zu, denn das bitter arme Land verfügt über umfangreiche Ölvorkommen, die über eine Pipeline an die Küste Kameruns transportiert werden. Das Pipeline-Projekt war (und ist) heftig umstritten, und mit dem Rückzug der Weltbank im Herbst 2008 ist die Lage der Zivilgesellschaft, die sich für die gerechte Verwendung der Einnahmen einsetzt, schwieriger geworden.
 
Kürzlich untersagte die Regierung eine Konferenz, an der über die mangelhaften Investitionen zugunsten der Förderregion im Süden Tschads berichtet werden sollte.  SWISSAID unterstützt Tschads Zivilgesellschaft seit mehr als zehn Jahren in ihrem Kampf um die gerechte und transparente Verwendung der Einnahmen aus der Ölförderung.
 
Neben vielen Erfolgen gab es indessen auch einige Rückschläge, da die Regierung die ursprünglichen Abmachungen nicht einhielt. Nazaire Djerakoubou ist indessen optimistisch, dass der nun eingeleitete EITI-Prozess letztlich positive Effekte haben und das Ölgeld vermehrt für die nachhaltige Entwicklung des Landes eingesetzt wird.