Mitglieder von "Publish What You Pay" treffen sich in Kinshasa

Mitglieder von

Im Februar 2011 besuchten Schweizer Parlamentsmitglieder auf einer von SWISSAID organisierten Reise die Erdölförderregion des Tschad. Dieser Besuch hat die Organisationen der Zivilgesellschaft in ihrem Kampf für eine transparente Verwendung der Erdöleinnahmen bestärkt, meint Nassingar Rimtébaye der tschadischen Nichtregierungsorganisation CPPN. Diese ist Mitglied der Koalition «Publish What You Pay», deren afrikanische Vertreter sich vom 24. bis 27. Mai 2011 in Kinshasa trafen.

Welche gemeinsamen Strategien sind zu wählen, wie kann die Kampagne für eine transparente Verwendung der Erlöse aus der Erdöl- und Erdgasförderung und dem Bergbau in Afrika verstärkt werden, was hat die Kampagne «Publish What You Pay» (PWYP) seit ihrer Lancierung in Afrika erreicht? Mit diesen Fragen befassen sich vom 24. bis 27. Mai 2011 in Kinshasa rund sechzig Vertreter von Organisationen der Zivilgesellschaft aus etwa dreissig afrikanischen Ländern. Als Zugpferd dieser Kampagne in der Schweiz nahm auch SWISSAID neben anderen in diesem Bereich tätigen internationalen NGOs am Treffen teil.

Tatsache ist: 50 Jahre nach den Unabhängigkeitserklärungen gehen die Plünderungen der Bodenschätze, Erdgas- und Erdölvorräte der afrikanischen Länder weiter. Die Lebensumstände der Bevölkerung aber haben sich nicht verbessert. Denn es ist paradox: Die Menschen in den an Ressourcen reichen Ländern leben weiterhin in auswegloser Armut.

Der Besuch der Schweizer Parlamentarier stärkt die Zivilgesellschaft

Ein Beispiel dafür ist der Tschad, in dem seit 2003 Erdöl gefördert wird. SWISSAID unterstützt tschadische Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich für eine transparente Verwendung der Erdöleinnahmen einsetzen. Nassingar Rimtébaye, Koordinator der CPPN, einer von SWISSAID unterstützten Organisation der tschadischen Zivilgesellschaft, sowie Kommunikationsverantwortlicher der Koalition PWYP im Tschad, betonte am Meeting in Kinshasa, wie wichtig die von SWISSAID im Februar 2011 organisierte Parlamentarierreise in diesem Land gewesen sei. «Der Gouverneur und der Präfekt der Region Chari-Baguirmi in unserem Tätigkeitsgebiet beziehen sich immer noch auf ihr Treffen mit den Schweizer Parlamentariern. Dieses hat ihr Engagement für mehr Transparenz bei der Verwendung der Erdöleinnahmen gestärkt», meint er. Die Parlamentarierreise im Tschad sei eine grosse Stütze für die Organisationen der Zivilgesellschaft gewesen.

Ebenso klingt es auch bei Gilbert Maoundonodji, Koordinator der von SWISSAID unterstützten GRAMP/TC. Er hatte die Schweizer Parlamentarier bei ihrem Besuch im Tschad getroffen und ihnen nahegelegt, alles daran zu setzen, damit sich die Schweiz im Kampf gegen die Steuerparadiese engagiert. «Die Erdölgelder fliessen aus den afrikanischen Staaten in die Schweiz und in andere Länder, während die Menschen in den Förderländern weiterhin in bitterer Armut leben», betont er. In seinen Augen ist es wichtig, dass Parlamentarier vor Ort selbst sehen, in welchem Elend die Bevölkerung lebt. Und das, obwohl in ihrem Land riesige Vorräte an Erdöl und anderen Bodenschätzen vorhanden sind.

Transparenz ist kein Tabuthema mehr

Nassingar Rimtébaye weist auch darauf hin, dass sich die Situation für die Menschen im Erdölfördergebiet von Doba stark verschlechtert hat: «Sie werden von den Erdölunternehmen, die nur dem Staat gegenüber Rechenschaft ablegen müssen, von ihrem Land vertrieben. Sie können ihre Felder nicht mehr bestellen. Sie stellen fest, dass sie bisher vom Erdöl in keiner Weise profitiert haben.»

Am Treffen in Kinshasa wurden von vielen Seiten die Fortschritte erwähnt, die seit dem Start der Kampagne «Publish What You Pay» gemacht worden sind. «Zuvor war das ein Tabuthema. Heute wird es regelmässig öffentlich gemacht, und die Transparenz gewinnt an Boden», sagt Gilbert Maoundonodji. Die Situation im Tschad macht ihm dennoch Sorgen: «Der kürzlich wiedergewählte Präsident Déby kann nicht weitermachen wie bisher. Der arabische Frühling ist eine Mahnung daran, dass die Tschader nicht noch einmal fünf Jahre hinnehmen werden, dass sie weder Zugang zu sauberem Trinkwasser noch zu Strom haben, obwohl sie in einem Erdölförderland leben.»

Bild: Michael Würtenberg