Broccoli: Patente auf Pflanzen noch immer möglich

Broccoli: Patente auf Pflanzen noch immer möglich

Das Europäische Patentamt (EPA) hat im Dezember 2010 in München die lang erwartete Entscheidung über das sogenannte "Brokkoli-Patent" gefällt. Darin erklärt das EPA, dass Verfahren zur konventionellen Züchtung von Pflanzen und Tieren keine technischen Erfindungen sind, und deswegen auch nicht patentiert werden können.

SWISSAID begrüsst diese Klärung, weist aber auch darauf hin, dass Patente auf Pflanzen trotzdem immer noch möglich sind. Deshalb braucht es grundlegende Änderungen im Patentrecht. Als Gründungsmitglied der internationalen Koalition gegen Patente auf Saatgut setzt sich SWISSAID dafür ein, die europäische Patentrichtlinie so zu verändern, dass Patente auf Pflanzen und Tiere verhindert werden. Das hat auch Auswirkungen auf die Schweiz, die Mitglied des europäischen Patentübereinkommens ist. 

Als im Juli 2010 das Europäische Patentamt über das "Brokkoli-Patent" verhandelt hatte, war SWISSAID mit der Koalition gegen Patente auf Saatgut in München präsent. Mit einer Tagung und einer öffentlichen Demonstration gegen das "Brokkoli-Patent und die Patentierung von Leben allgemein, kritisierte SWISSAID, dass solche Patente sowohl die biologische Vielfalt als auch die Züchtung und die Landwirtschaft in Entwicklungsländern bedrohe.

Um diese Forderungen zu unterstreichen, übergab die Koalition dem Patentamt 100’000 Unterschriften von Organisationen und Einzelpersonen, die sich gegen die Monopolisierung von Saatgut und Lebensmitteln wenden. Vor allem in Deutschland und Holland findet diese Kritik Gehör: Mit verschiedenen Initiativen setzen sich Politiker dieser Länder in der EU dafür ein, die Patentrichtlinie zu reformieren.