Einspruch gegen Patent auf Salat eingereicht

Einspruch gegen Patent auf Salat eingereicht

6. März 2019. «Keine Patente auf Saatgut!» legt Einspruch gegen ein Patent auf Salat ein. Das Patent EP 2 966 992 B1 wurde 2018 vom Europäischen Patentamt (EPA) für die Firma Rijk Zwaan Zaadteelt aus den Niederlanden erteilt. Die Firma beansprucht Salatsamen, Pflanzen, die auch bei erhöhten Temperaturen angebaut werden können, sowie deren Ernte. Diese Eigenschaft, die sich auch bei wildwachsenden Salatarten findet, soll die Anpassung an den Klimawandel erleichtern. Das Saatgut stammt aus herkömmlichen Züchtungsmethoden, ohne Einsatz von Gentechnik. Laut Patent sind alle Salatsamen, Salatpflanzen und deren Nachkommen betroffen, die die beschriebenen Eigenschaften aufweisen.

«Patente auf Saatgut können die Ernährungssicherheit gefährden. Sie können den Zugang zu biologischem Material blockieren, das alle Züchter benötigen, um noch bessere Sorten zu züchten. Das ist in Zeiten des Klimawandels ganz besonders problematisch», sagt Christoph Then für «Keine Patente auf Saatgut!» «Derartige Patente sind aus gutem Grund gesetzlich verboten. Das Patentamt darf diese Verbote nicht länger ignorieren.»

Die europäischen Patentgesetze verbieten Patente auf Pflanzensorten und herkömmliche Züchtungsverfahren. Zuletzt hatten im Juni 2017 die Regierungen der 38 Vertragsstaaten des EPA in einer wegweisenden Entscheidung bestätigt, dass aus diesem Grund auch keine Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tieren erteilt werden dürfen. Trotzdem findet das EPA, das seine Einkünfte über Patentgebühren bestreitet, immer neue Möglichkeiten, diese Verbote zu umgehen. «Keine Patente auf Saatgut!» fordert, das rechtliche Chaos endlich zu beenden und ruft deswegen zu einer Protestaktion anlässlich eines Treffens der Vertragsstaaten des EPA am 27. März in München auf.

Kontakt
Christoph Then, Sprecher für «Keine Patente auf Saatgut!», Tel +49 (0) 151 54638040,
info@no-patents-on-seeds.org
Johanna Eckhardt, Projektkoordination für «Keine Patente auf Saatgut!», Tel + 43 (0) 680 2126343,
johanna.eckhardt@no-patents-on-seeds.org

Weitere Informationen
Das Patent
Der Einspruch
Der Aufruf zur Demo