Frischer Wind im Uranstaat Niger

Frischer Wind im Uranstaat Niger

Niger ist einer der grössten Uranproduzenten der Welt, und bald wird das Sahelland auch Rohöl exportieren. SWISSAID unterstützt seit langem den Kampf für mehr Transparenz und die Verwendung der Einnahmen aus dem Rohstoff-Export für die Armutsbekämpfung. Seit dem Machtwechsel im Februar 2010 wurden grosse Fortschritte erzielt.

Es ist paradox: Der Niger gehört zu den ärmsten Ländern der Welt, obschon er über zahlreiche Bodenschätze verfügt. Der wichtigste davon ist Uran, das vor allem im Norden des Landes abgebaut wird. Im Geschäft sind vor allem der französische Urankonzern Areva, der auch die Brennstäbe für die Schweizer AKW liefert, sowie chinesische Firmen.

Öl, Gold und trotzdem Hunger

2012 wird Niger zum ersten mal auch Rohöl exportieren; eine chinesische Firma baut derzeit eine Pipeline und eine Raffinerie. Und auch der Abbau von Gold wird angesichts der hohen Preise für das gelbe Metall immer attraktiver.

Bloss: Die Bevölkerung hat bisher vom Rohstoff-Boom kaum profitiert, immer wieder wird das Sahelland sogar von Hungersnöten heimgesucht. Dies hat nicht zuletzt mit der Regierung des im Februar 2010 gestürzten Ex-Präsidenten Mamadou Tandja zu tun, dessen Clique sich einen ansehnlichen Teil der Erlöse in die eigene Tasche steckte.

Neue Regierung und neue Versprechen

Doch seit dem Militärputsch weht ein anderer Wind. Die Übergangsregierung hielt ihre Versprechen, liess im Herbst 2010 über eine neue Verfassung abstimmen und hielt im April 2011 freie Wahlen ab, die mit dem Sieg des Oppositionskandidaten Mahamadou Issoufou endeten.

Die Konsequenzen für die Transparenz im Bergbau-Sektor sind offensichtlich. In der neuen Verfassung ist festgeschrieben, dass die Zahlungsströme zwischen Rohstoff-Unternehmen und der Regierung sowie neue Verträge publiziert werden müssen. Ein Gesetz legt zudem fest, dass zehn Prozent der Einnahmen aus dem Rohstoff-Geschäft den Regionen zugute kommen sollen, wo die Bodenschätze gefördert werden. Zudem wurde der Niger im März 2011 als "konform" mit den Regeln der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) erklärt. Dies bedeutet, dass Niger öffentlich dargelegt hat, wie viel Öl- oder Bergbaufirmen der Regierungen für die Ausbeutung der Bodenschätze bezahlt haben.

Für Transparenz im Rohstoffgeschäft

SWISSAID unterstützt im Niger seit Jahren die Organisationen GREN und ROTAB, die sich für Transparenz im Rohstoffgeschäft einsetzen und bei der Umsetzung der EITI-Vorgaben massgeblich mitgewirkt haben. „Dies ist ein grosser Erfolg für die Bevölkerung Nigers“, erklärte GREN-Koordinator Oubandoma Salissou.

Er betonte aber, man werde sich keineswegs auf den Lorbeeren ausruhen, sondern Regierung und Unternehmen weiterhin genau auf die Finger schauen. Nun gehe es um die Frage, ob nach dem Regierungswechsel auch bestehende Verträge mit den Rohstofffirmen neu ausgehandelt werden.

Bild: Wikimedia