Die Armen sollen vom Erdölsegen profitieren!

In den meisten afrikanischen Produzentenländern profitiert die Bevölkerung kaum von der Erdölförderung. Im Gegenteil: In der Regel hat diese negative Folgen für Umwelt und Gesellschaft und verschärft die politische Instabilität.

Dagegen wehren sich im Tschad verschiedene Organisationen der Zivilgesellschaft, von denen einige von SWISSAID unterstützt werden. Mit ihrem Kampf haben sie erreicht, dass die direkt von der Bewirtschaftung der Erdölfelder betroffenen Bevölkerungsgruppen besser entschädigt werden. Ausserdem wurden mehrere unabhängige Aufsichtsgremien eingerichtet.

Die Partnerorganisationen von SWISSAID haben somit aktiv zur Errichtung von Leitplanken wie dem Gesetz 001 beigetragen. Dieses in einem Erdölstaat erste Gesetz seiner Art regelte eine transparente Verwaltung der Erlöse aus dem schwarzen Gold. Es stellte sicher, dass ein Teil der Erdöleinnahmen den «prioritären» Sektoren wie dem Bildungs- und Gesundheitswesen zukamen. Die Weltbank machte ihren ganzen Einfluss geltend, damit das Gesetz 001 umgesetzt wurde.

Ende 2005 wurde dieses oft als beispielhaft betrachtete Gesetz aber in Frage gestellt. Die tschadischen Behörden machten einen dringenden Bedarf an den Erdöleinnahmen geltend und verlangten die Auflösung des Fonds für künftige Generationen, in den ein Teil dieser Erlöse floss. Die Zivilgesellschaft wehrte sich erneut, um die Aushöhlung des Gesetzes zu verhindern – vergeblich. Es folgte ein offener Konflikt mit der Weltbank.

SWISSAID hat sich weiter für die Anliegen ihrer Partnerorganisationen eingesetzt, um den internationalen Druck aufrechtzuerhalten. Zusammen mit anderen europäischen Nichtregierungsorganisationen informierte SWISSAID über die Tragweite dieser Kraftprobe zwischen Weltbank und tschadischer Regierung. Sie führte schliesslich zu einer Einigung, welche die Vertreter der tschadischen Zivilgesellschaft kaum zufrieden stellt. Anfang 2006 machte eine kleine Delegation von Vertretern in Washington, Paris und Brüssel auf ihre Anliegen aufmerksam.